10 Tipps zur Stärkung des kommunalpolitischen Ehrenamtes

Attraktivität des kommunalpolitischen Ehrenamts –

10 Möglichkeiten zu Reformen auf kommunaler Ebene

„Keine Zeit, kein Interesse“.  Zunehmend wird es komplizierter, Kandidatinnen und Kandidaten für unsere Orts- und Gemeinderäte zu finden. Dazu kommt, dass für gute Kommunalpolitik eine angemessene Repräsentation der differenzierten Lebensperspektiven aller Menschen notwendig ist, die in einer Gemeinde leben. Sind es nicht gerade junge Mütter und Väter, die maßgeblich das Bild und die Zukunft in einer Kommune prägen müssen? Gerade die Perspektive junger Frauen fehlt. Der Frauenanteil in den kommunalen Vertretungen liegt insgesamt durchschnittlich bei deutlich unter einem Drittel. Und nach wie vor gilt: Je ländlicher die Region, desto stärker ist die politische Repräsentation männlich dominiert. Und woran liegt es? Das kommunalpolitische Ehrenamt ist nicht attraktiv genug und es lässt sich nicht hinreichend mit Familie und Beruf kombinieren. Es ist also, um mit Herbert Grönemeyer zu sprechen, wirklich „Zeit, dass sich was dreht.“ Kommunale Selbstverwaltung funktioniert nicht ohne kommunale Selbstverwalter.

Doch lasst uns zuversichtlich bleiben. An vielen Stellen wurden die Botschaften verstanden. Viele Landesgesetzgeber veränderten und verändern Gemeindeordnungen und Kommunalverfassungsgesetze, um die Attraktivität der kommunalpolitischen Ehrenämter zu erhöhen. Die beinahe flächendeckende Einführung der Möglichkeiten von hybriden Gremiensitzungen ist Beispiel dafür. Auch die Diskussion um temporäre Vertretungsmöglichkeiten kommunaler Mandatsträger bei familiären oder beruflichen Zwängen gewinnt an Kraft.

Unabhängig davon muss es aber und gerade auch Ziel der kommunalen Ebene sein, den Zugang zu und die Ausübung von kommunalen Ehrenämtern attraktiver zu gestalten. Diejenigen, die bereits aktiv sind, müssen in ihrem Engagement gestärkt und gehalten werden. Diejenigen, die ein kommunalpolitisches Engagement in Erwägung ziehen, dürfen keine übermäßigen Hürden und Hemmnisse erfahren